FREIE WÄHLER-Fraktion treibt erfolgreichen Mobilfunkausbau im Freistaat weiter voran

Gerald Pittner, digitalpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zum Bericht von Staatsminister Aiwanger zum Mobilfunkausbau in Bayern heute im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung:

„Wir als FREIE WÄHLER-Fraktion treiben den Mobilfunkausbau im Freistaat entschieden voran. Denn ein gut ausgebautes Mobilfunknetz ist wichtig für Bayern. Dabei stehen die Mobilfunkanbieter in der Pflicht, die vom Bund vorgegebenen Ausbauauflagen einzuhalten. Diese wurden aufgrund unseres Einsatzes verschärft und sollen noch weiter verstärkt werden. Zusätzlich hat das Wirtschaftsministerium die Bayerische Mobilfunkinitiative gestartet. Im Rahmen dieses Förderprogramms konnten bereits 95 Förderzusagen für neue Mobilfunkstandorte erteilt werden, die wegen mangelnder Wirtschaftlichkeit für Mobilfunkanbieter sonst nicht ausgebaut worden wären. Betreut wird die Initiative durch das Mobilfunkzentrum Bayern. Darüber hinaus konnten 469 ungeförderte Ausbauzusagen der Mobilfunkanbieter erreicht werden. Wir machen uns auch zukünftig dafür stark, dass weiße Flecken in der bayerischen Mobilfunkversorgung so schnell wie möglich von der Landkarte verschwinden werden.“