FREIE WÄHLER sehen Förderung für zweite Stammstrecke in München gefährdet
Piazolo: Die Staatsregierung muss ihre Pläne überdenken
München. Vergangene Woche haben Bundesverkehrsminister Dobrindt und Ministerpräsident Seehofer noch in die Kameras gestrahlt und verkündet: Die Finanzierung für eine zweite S-Bahn-Stammstrecke in München steht. Aber genau das bezweifeln die FREIEN WÄHLER jetzt – Stichwort „Nutzen-Kosten-Faktor“.
Nutzen-Kosten-Faktor nur 0,5
„Damit ein Schienenprojekt im Umfang der zweiten Stammstrecke mit Bundes- und Landesmitteln bezuschusst werden kann, muss der Nutzen-Kosten-Faktor mindestens 1,0 sein. Andernfalls ist das Projekt nicht förderfähig“, erklärte der Münchner FREIE WÄHLER-Abgeordnete Prof. Dr. Michael Piazolo heute auf einer Pressekonferenz. „Und genau das ist der Knackpunkt bei der zweiten Stammstrecke: Der Nutzen-Kosten-Faktor liegt neuesten Berechnungen zufolge lediglich bei 0,5 – somit ist eine zweite Stammstrecke, wie sie jetzt geplant wird, nicht förderfähig.“
Kostensteigerung um 70,3 Prozent
Grundlage für diesen Wert sind die Ende Oktober von der Staatsregierung veröffentlichten Bau- bzw. Investitionskosten von 3,84 Milliarden Euro (einschließlich Risikopuffer). Im Vergleich zur Standardisierten Bewertung der zweiten Stammstrecke von 2011/2012 sind die Kosten demnach um 70,3 Prozent gestiegen. Vor dieser Kostensteigerung lag der Nutzen-Kosten-Faktor noch bei 1,04. „Bei solch einem knappen Wert und einer so deutlichen Kostensteigerung finde ich es sehr verdächtig, dass die Staatsregierung keine neue Nutzen-Kosten-Rechnung vorgelegt hat“, so Piazolo.
Andere Optionen in Betracht ziehen
Wenn die zweite Stammstrecke gebaut werden soll, müsse im Vergleich zu den Kosten also der Nutzen deutlich erhöht werden, so Piazolo: „Die logische Konsequenz ist, dass die Staatsregierung ihre Pläne umgestalten muss, um wieder einen Nutzen-Kosten-Faktor von über 1,0 zu erreichen. Das geht aber nur, wenn man von uns FREIEN WÄHLERN schon länger ins Spiel gebrachte Optionen wie den Ausbau des Nord- oder Südrings sowie die Ertüchtigung der S-Bahn-Außenäste mit einbezieht.“
Hinweis: Die Standardisierte Bewertung des zweiten S-Bahn-Tunnels München durch die Vieregg-Rössler GmbH finden Sie unten links.