Geplantes Hochschulinnovationsgesetz ist auf dem Weg
Streibl: Landesstudierendenvertretung wird erstmals gesetzlich verankert
Florian Streibl, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zum geplanten Hochschulinnovationsgesetz übersenden wir Ihnen ein Statement:
„Wir FREIE WÄHLER im Landtag sind dankbar, dass das Hochschulinnovationsgesetz bald auf den Weg gebracht wird. Denn es umfasst unsere hochschulpolitischen Herzensanliegen, sichert bewährte verfassungskonforme Strukturen an den Hochschulen und schafft Spielraum für sinnvolle Neuerungen. In puncto Gleichstellung der Frauen an Hochschulen ist den Regierungsfraktionen aus FREIEN WÄHLERN und CSU sogar ein Quantensprung in der bayerischen Hochschulgeschichte gelungen.
Darüber hinaus bewerte ich es als großen Erfolg, dass mit der Landesstudierendenvertretung nunmehr auch die Studentenschaft den ihr zustehenden Platz in der Hochschullandschaft finden wird – erstmals in einem gesetzlichen Rahmen. Ein modernes Hochschulrecht, das die Zukunftsfähigkeit, Innovationskraft und Exzellenz der bayerischen Hochschullandschaft nachhaltig garantieren soll, erfordert die Sicherung demokratischer Prozesse und damit die Beteiligung aller Hochschulgruppen, gerade auch der Studierenden. Dies war uns stets ein zentrales Anliegen.
Besonders bedanken möchte ich mich bei meinen Fraktionskollegen Kerstin Radler und Dr. Hubert Faltermeier. Sie haben mich in den vergangenen Monaten bei den nicht immer leichten Verhandlungen mit Staatsregierung und CSU-Fraktion unermüdlich darin unterstützt, den Hochschulstandort Bayern zu noch größerer Attraktivität zu führen.“