Brief an Holetschek: FREIE WÄHLER-Fraktion will Strategiewechsel in Bayerns Corona-Politik vorbereiten

München. Die FREIE WÄHLER Regierungsfraktion zeigt sich erfreut über das Erreichen einer Kehrtwende hinsichtlich der Eindämmung der Pandemie im Freistaat. „Uns ist es gemeinsam gelungen, auch die dritte Corona-Welle erfolgreich zu brechen – und all das dank eines gewaltigen Kraftakts der Menschen in unserem Lande, aufgrund des von unserer Bayernkoalition auf den Weg gebrachten Maßnahmenbündels und insbesondere angesichts des immer rasanteren Impffortschritts. Das Hauptaugenmerk von Politik muss jetzt darauf gelegt werden, den sukzessiven Rückweg von Staat und Gesellschaft zu Normalität und Freiheit zu organisieren. Dabei gilt es, ein Höchstmaß an Sicherheit zu gewährleisten, aber auch so viel Normalität wie möglich zu schaffen“, so der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Fraktion Dr. Fabian Mehring.

Mehring zufolge ist es nun Aufgabe der Staatsregierung, Sicherheit und Normalität bestmöglich unter einen Hut zu bringen und ein gutes Leben mit Corona zu organisieren, bis die Pandemie final überwunden werden kann. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, rufen die FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag ihre Forderung nach einer Abkehr vom Inzidenzwert als zentrale Bemessungsgrundlage für das Pandemiegeschehen in Erinnerung. Hiervon konnten sie bereits im März auch die CSU-Fraktion mehrheitlich überzeugen. In einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag hatten die beiden Regierungsfraktionen die Staatsregierung damals damit beauftragt, zu prüfen, ob und welche weiteren Indikatoren und Erkenntnisse den Inzidenzwert als zentralen Bezugspunkt für Öffnungsstrategien ergänzen könnten.  

Dies hält die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion nun für nötiger denn je und sieht darin einen zentralen Erfolgsfaktor für ein gelingendes Krisenmanagement während des nahenden Sommers. „Angesichts des immer schnelleren Impffortschritts verliert der Inzidenzwert täglich weiter an Aussagekraft. Erfreulicherweise entkoppelt sich auch die Belastung unserer Krankenhäuser in zunehmendem Maße von diesem Indikator. Um gut durch den nahenden Sommer zu kommen, müssen wir unser Sensorium für das Pandemiegeschehen deshalb zwingend erweitern. Schließlich macht es keinen Sinn, die Lebenswirklichkeit der Menschen in Bayern ausschließlich von einer Kennziffer abhängig zu machen, die hierfür immer ungeeigneter wird. Das Ziel unserer Politik besteht nicht darin, eine mathematische Kennzahl zu drücken, sondern schwere Verläufe sowie Todesfälle zu verhindern und Corona zu besiegen“, so Mehring weiter.

Nach Ansicht der FREIE WÄHLER-Fraktion bedarf es daher in den nächsten Wochen eines Strategiewechsels der bayerischen Corona-Politik, die sich aus ihrer singulären Fokussierung auf den Inzidenzwert lösen soll. Dies hatte sie bereits im Februar in ihrem Bayernplan gefordert und zwischenzeitlich Rückenwind diverser Experten für diese Idee erhalten. In einem Schreiben an Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek bedankt sich Mehring deshalb nicht einzig für dessen vortrefflichen Einsatz zugunsten der Erhöhung des Impftempos im Freistaat. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion erfragt darüber hinaus auch, zu welchem Ergebnis die vom Bayerischen Landtag beauftragte Prüfung der Staatsregierung hinsichtlich einer Ergänzung des Inzidenzwerts gekommen sei.

„Im Vertrauen auf die bewährten Expertinnen und Experten im Bayerischen Gesundheitsministerium erhoffen wir uns davon wertvolle Hinweise zur Weiterentwicklung des Instrumentariums unserer Bayernkoalition im gemeinsamen Kampf gegen Corona. Basierend auf dieser Expertise wollen wir konkrete Vorschläge dafür unterbreiten, wie Staat und Gesellschaft sich in den nächsten Wochen sukzessive aus der alleinigen Fokussierung auf die Inzidenzzahl befreien können. Dies erscheint uns unerlässlich, um Schulen, Wirtschaft, Sport, Kunst und Kultur verantwortungsbewusste Perspektiven aufzeigen zu können“, so Mehring abschließend.

Hinweis: Das erwähnte Schreiben finden Sie HIER.