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Hubert AiwangerHubert Aiwanger
20.09.2011

FREIE WÄHLER fordern von Union „Schadensbegrenzung“ bei Bundeswehrreform

Katastrophenschutz sicherstellen

Würzburg (do). Zu Beginn ihrer Klausurtagung in Würzburg haben die FREIEN WÄHLER der CSU vorgeworfen, „durch die unüberlegte Bundeswehrreform auch den Katastrophenschutz zu gefährden. Die Bundeswehr in der Fläche war immer ein Sicherheitsgarant, um bei Schnee- oder Hochwasserkatastrophen eingreifen zu können. Das droht wegzubrechen. Die CSU holt jetzt den neuen Bundesverteidigungsminister zur Klausur, um das auszulöffeln, was der frühere Bundesverteidigungsminister angezettelt hat. Um es klar zu sagen: die CSU ist Verursacher der drohenden Kasernenschließungen. Sie muss jetzt alles dafür tun, möglichst viele Standorte zu sichern“, so Fraktionschef Hubert Aiwanger. Die Bundeswehrreform mit der Aussetzung der Wehrpflicht führt nach Auffassung der FREIEN WÄHLER auch zum Wegbrechen ziviler Kräfte im Rettungsdienst, was bisher zu wenig berücksichtigt wurde. Die FREIEN WÄHLER fordern bei der drohenden Schließung von Kasernenstandorten, auf alle Fälle diejenigen Einheiten zu schonen, welche aufgrund ihrer Ausrüstung für den Katastrophenschutz besonders geeignet sind. Außerdem erneuern die FREIEN WÄHLER ihre Forderung nach Einführung eines gemeinnützigen Jahres für alle, um die negativen Auswirkungen der Bundeswehrreform abzufedern.


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