FREIE WÄHLER und CSU stellen Nachtragshaushalt 2019/2020 vor
Streibl: Rekordausgaben für Investitionen in Wirtschaft und Wissenschaft
München. Mehr Innovation und Investition: Das ist das Ziel des Nachtragshaushalts 2019/2020, dessen Grundzüge die FREIEN WÄHLER am Dienstag gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner CSU im Bayerischen Landtag vorgestellt haben. „In konjunkturell schwieriger werdenden Zeiten gilt es, kraftvoll in die Zukunft zu investieren“, zeigte sich Fraktionschef Florian Streibl bei einer Pressekonferenz am Dienstag überzeugt.
„Zentral ist die Stärkung des Wissenschafts- und Wirtschaftsstandorts Bayern. Allein für die Wissenschaftsförderung geben wir 13 Millionen Euro zusätzlich aus, die Landwirtschaft wird mit weiteren 7,8 Millionen Euro gefördert. So werden wir den Freistaat noch zukunftsfester machen“, fasst Streibl den Nachtragshaushalt zusammen. Auch das Kernziel der FREIEN WÄHLER – die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Bayern – kommt mit den gemeinsamen Initiativen deutlich voran. „Wir fördern zahlreiche Leuchtturmprojekte aus den Regionen mit überregionaler Bedeutung. Kunst und Kultur werden darin deutlich gestärkt – etwa die Oberammergauer Jugendtage im Rahmen der nur alle zehn Jahre stattfindenden Passionsspiele. Ein international renommiertes Event direkt aus dem Herzen Bayerns“, so Streibl.
BernhardPohl, haushaltspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, betont, dass der Schwerpunkt mit Investitionen in die Zukunftstechnologie richtig gesetzt ist: „Unsere heimische Wirtschaft ist in vielen Bereichen weltweit führend. Wir sind geradezu prädestiniert dafür, einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung globaler Herausforderungen durch Entwicklung und Innovation zu leisten. Darin liegt eine Chance, unsere Spitzenposition auszubauen und gleichzeitig einen echten Beitrag etwa zum Klimaschutz beizutragen.“ Das Haus von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger werde diesen Prozess mit gezielter Projektförderung noch weiter anschieben, so Pohl.
Besonders wichtig ist den FREIEN WÄHLER ein deutliches Signal der Unterstützung in Richtung Landwirtschaft. „Gerade in letzter Zeit beklagen unsere bayerischen Bauern zurecht mangelnde Wertschätzung und bürokratische Hindernisse. Wir versuchen mit einer Reihe von Maßnahmen ein deutliches Signal pro Landwirtschaft zu setzen. So fördern wir den Bau eines Vorzeigestalls und Forschungsmittel im Bereich der Düngung“, so Pohl abschließend.
Hinweis: Die gemeinsamen Initiativen zum Nachtragshaushalt finden Sie HIER.