FREIE WÄHLER-Fraktion zum Abschlussbericht des Unterausschusses „Zukunft Stammstrecke“
Friedl: Ausbau und Entwicklung der ÖPNV-Strukturen sicherstellen
Hans Friedl, Ausschussmitglied und baupolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, sowie Bernhard Pohl, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Untersuchungsausschusses „Stammstrecke“, zur Vorstellung des Abschlussberichts des Unterausschusses „Zukunft Stammstrecke“:
Friedl:
„Als FREIE WÄHLER Landtagsfraktion stehen wir zur Fortführung der Zweiten Stammstrecke – sie ist ein unverzichtbarer Baustein für die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsraums Südbayern. Allerdings dürfen Fehler, die in der Vergangenheit bei der Durchführung dieses Großprojektes begangen wurden – beispielsweise seitens der Deutschen Bahn – nicht dazu führen, dass wichtige Finanzmittel für die Entwicklung des ländlichen Raums anderweitig gebunden werden. Für uns ist klar: Der landesweite Ausbau sowie die Entwicklung der ÖPNV-Strukturen müssen sichergestellt sein! Aus Fehlern lernen und die Zukunft aktiv gestalten – das ist der Kraftakt, der uns bei der Zweiten Stammstrecke gelingen muss. Meine Erkenntnisse aus der Begleitkommission zur Zweiten Stammstrecke bestätigen mich in der Auffassung, dass die politische Begleitung dieses Großprojekts auch in Zukunft unerlässlich ist. Die Notwendigkeit der Überwachung dieses Projektes war mir schon bewusst, als wir FREIEN WÄHLER im Landtag auf die Einrichtung der Begleitkommission gedrängt haben, in der mir die Mitarbeit sehr wichtig war. Daher fordere ich die Weiterführung dieser parlamentarischen Begleitkommission in der nächsten Legislaturperiode.“
Pohl:
„Gestern wurde der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zur Zweiten Stammstrecke vorgestellt: Hier ging es vor allem um Fehler der Vergangenheit. Zeitgleich wurde der Schlussbericht der Begleitkommission zur Zweiten Stammstrecke präsentiert. Diese wurde auf Drängen von uns FREIEN WÄHLERN im Landtag eingerichtet, um dieses Großprojekt konstruktiv zu begleiten und zu einem guten Abschluss zu bringen. Wie wichtig dieses Vorgehen ist, zeigen die Ergebnisse der beiden Ausschüsse. Wir haben jetzt die Chance, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen und auch Erkenntnisse für zukünftige Großprojekte zu sammeln. Denn nur so wird sichergestellt, dass mit Steuergeldern verantwortungsbewusst und im Interesse der Bürger verfahren wird.“