Regierungserklärung zu Corona - Streibl: Bayern ist stark genug, seine Chance aus der Krise zu nutzen
München. Im Kampf gegen die Corona-Pandemie wirbt die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion für Vorsicht und Umsicht, aber auch Zuversicht und Weitsicht. Der Fraktionsvorsitzende Florian Streibl sagte am Mittwoch in der Debatte zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Söder, die Lage sei weiter „todernst.“ Bayern befinde sich jedoch in keiner aussichtslosen Situation. „Zwar belegen die Infektionszahlen deutlich, dass Corona mit voller Wucht zurück ist – noch aber ist Zeit zum Handeln. Oberstes Ziel muss es bleiben, unser Gesundheitssystem nicht zu überlasten.“
Infektionsschutz sei immer auch Wirtschaftsschutz, so Streibl weiter. Deshalb könne sich die Wirtschaftsleistung im Freistaat trotz des Einbruchs im Frühjahr sehen lassen: „Die Arbeitslosenquote ist im September wieder unter vier Prozent gesunken und im Automobilbau lagen die Exporte im August nur noch rund zwei Prozent unter dem Vergleichswert von 2019. Gleichzeitig haben die Corona-Soforthilfen von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger tausende Existenzen gerettet – nun muss auch der Bund helfen und die aktuell geltende Mehrwertsteuersenkung um mindestens ein Jahr verlängern.“ Grundlage für weitere Erfolge blieben offene Schulen, damit Eltern im Job volle Leistung bringen könnten – „deshalb verdient auch Kultusminister Michael Piazolo für seinen Rahmenhygieneplan an bayerischen Schulen Dank und Anerkennung“.
Streibl dankte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen für ihr Engagement und stellte auch mehr Unterstützung für die unter Corona besonders leidende Kulturwirtschaft im Freistaat in Aussicht: „Wir werden uns als Regierungsfraktion dafür einsetzen, dass das Hilfsprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler bis Ende des Jahres verlängert wird.“ An die Bürgerinnen und Bürger appellierte Streibl, die Corona-Schutzmaßnahmen des Freistaats mitzutragen und nicht die Geduld zu verlieren: „Derzeit haben wir weder ein zuverlässig wirkendes Medikament noch einen Impfstoff. Deshalb bleiben Zusammenhalt, Rücksichtnahme und die Einhaltung der Abstands-, Lüftungs- und Hygieneregeln der einzig wirksame Schutz gegen das tückische Virus. Jeder von uns kann täglich dazu beitragen, Infektionsketten zu unterbrechen.“
Die kürzlich erfolgte Einführung der Corona-Ampel in Bayern würdigte Streibl ebenso wie den Runden Tisch zur Corona-Strategie – beides hatte die FREIE WÄHLER-Fraktion vorgeschlagen und durchgesetzt. „Damit stellen wir die Akzeptanz der Maßnahmen sicher – und dass das Parlament als Gesetzgebungsorgan neueste Erkenntnisse stets in sein politisches Handeln einfließen lassen kann.“
Abschließend plädierte Streibl dafür, sich Optimismus und Freude am Leben nicht nehmen zu lassen. „Denn jede Krise ist immer auch eine Chance – und Bayern ist stark genug, diese zu nutzen!“