Aiwanger wirft NPD-Leuten heimtückisches Verhalten vor

Der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, wirft der NPD in Bezug auf deren „Einschleichen in Versammlungen“ und „Missbrauch anderer Veranstaltungen für ihre Zwecke“ „heimtückisches Verhalten“ vor. NPD-Leute haben sich in der Vergangenheit vermehrt in öffentliche Veranstaltungen eingeschlichen, sich unters Publikum gemischt und sich dann mit Wortbeiträgen in die Diskussion eingeschaltet. Zuletzt unter anderem bei einer Veranstaltung an einem Gymnasium in Nittenau und bei einer Informationsveranstaltung der FREIEN WÄHLER in Straubing. Bei der öffentlichen Diskussionsveranstaltung der FREIEN WÄHLER in Straubing waren rund 150 Personen anwesend, und weder dem ebenfalls anwesenden niederbayerischen Polizeipräsidenten noch den Veranstaltern oder der regionalen Presse waren die NPD-Leute aufgefallen, die sich dann in der Diskussion zu Wort meldeten und sich anschließend auf ihrer Internetseite mit ihren Wortbeiträgen brüsteten.

Aiwanger: „Wir distanzieren uns aufs Schärfste von diesem Vorgehen und dem Gedankengut der NPD. Unter diesem Vorfall leidet wieder die Demokratie, weil wir in Zukunft Versammlungen nicht mehr so offen führen können. Man wird künftig soweit möglich um eine gewisse „Gesichtskontrolle“ beim Einlass nicht mehr umhinkönnen und bei größeren Veranstaltungen auf Redebeiträge aus dem Publikum möglicherweise ganz verzichten müssen.“ Auch eine engere Zusammenarbeit mit der Polizei, welche die Veranstalter dann auf eventuell im Publikum befindliche Personen von unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehenden Organisationen hinweisen müsste, sei wohl nötig, so Aiwanger.