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11.02.2015

Felbinger fordert Aufklärung über „Mittelstufe Plus“

Die Informationen müssen auf den Tisch

München. „Wie sollen sich Eltern, Schülerinnen und Schüler für einen neunjährigen Zweig am Gymnasium entscheiden, wenn sie nur oberflächliche Informationen erhalten“, fragt sich Günther Felbinger, MdL und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion. Der Abgeordnete aus Unterfranken kritisiert in diesem Zusammenhang die „Nichtinformationspolitik“ das Kultusministeriums in Sachen „Mittelstufe Plus“. „Es kann nicht sein, dass Schulleiterinnen und Schulleiter der Gymnasien Informationsmaterialien erhalten, aber das entsprechende Fachgremium im Landtag mit einem oberflächlich-mündlichen Parforceritt des Bildungsministers abgespeist wird“, so Felbinger. Auf eine Anfrage Felbingers zum Plenum hatte das Ministerium lapidar erklärt, dass die Schulleitungen der Gymnasien „anhand geeigneter Informationsmaterialien in Kenntnis gesetzt“ worden seien.

Die FREIEN WÄHLER fordern die Staatsregierung nun mit einem Antrag in der morgigen Sitzung des Bildungsausschusses des Landtags auf, die genannten Informationsmaterialien zu Verfügung zu stellen. Felbinger: „Den Ausschussmitgliedern müssen die Informationen zu den Modalitäten des Auswahlverfahrens und den Rahmenbedingungen für die Pilotphase der ‚Mittelstufe Plus‘, umgehend in schriftlicher Form zur Verfügung gestellt werden – so wie sie auf den Schulleiterdienstbesprechungen im Januar zur Kenntnis gegeben wurden.“

Diese Informationsgrundlage benötigten die Mitglieder des Bildungsausschusses, um ihrer Arbeit ernsthaft nachgehen zu können. Felbingermacht deutlich, dass er das intransparente Vorgehen des Ministeriums nicht länger dulden wird. Der Bildungsexperte fragt sich zudem, ob sich die Aussagen von Minister Spaenle im Ausschuss mit den Informationen an den Schulen decken – oder ihnen sogar widersprechen.


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