HGAA-Katastrophe wäre vermeidbar gewesen
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Freie Wähler zum heutigen Auftritt Faltlhausers und Nasers im Landesbank-Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags
Pohl: Finanzkatastrophe hätte mit großer Wahrscheinlichkeit verhindert werden können
Der Landesbankexperte der Freien Wähler im Bayerischen Landtag, Bernhard Pohl, sieht in der heutigen Zeugenvernehmung des ehemaligen Verwaltungsratsvorsitzenden Dr. Naser und seines seinerzeitigen Stellvertreters, Prof. Faltlhauser, einen weiteren Beleg für deren unverantwortliches Handeln beim Kauf des maroden Kärntner Finanzinstituts Hypo Group Alpe Adria (HGAA).
„Obwohl beide über den Kaufpreis vor Vertragsabschluss vom Vorstand der BayernLB informiert wurden, ist ihnen nicht aufgefallen, dass der Kaufpreis um 50 Millionen Euro über der von ihnen erteilten Kaufermächtigung lag. Das ist nicht mehr mit Unwissenheit zu entschuldigen – das ist die blanke Ignoranz bekannter Fakten!“ Ob die beiden Verwaltungsratschefs durch den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden Schmidt auch über den Gewährleistungsausschluss informiert wurden, blieb nach der heutigen Vernehmung offen. „Hier steht Aussage gegen Aussage. Wenn Schmidt dabei bleibt, die beiden hierüber in Kenntnis gesetzt zu haben, steht der schwerwiegende Vorwurf der Falschaussage bei Faltlhauser und Naser im Raum.“ Bezeichnend findet Pohl auch die von Dr. Naser geäußerte Einschätzung, das Vorhandensein einer Bonus-Malus-Regelung und damit von Gewährleistungsansprüchen sei ein „Nebenaspekt“. „Dies kann Naser als Jurist nicht wirklich ernst meinen. Wären wenigstens diese Ansprüche vorbehalten worden, hätte die finanzielle Katastrophe bei rechtzeitigem Eingreifen mutmaßlich verhindert werden können.“
Der im Raum stehende Vorwurf der groben Fahrlässigkeit hat sich nach Ansicht des Landesbankexperten der Freien Wähler durch die Vernehmungen weiter erhärtet.