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Hubert AiwangerHubert Aiwanger
03.01.2011

Korrekturen am Länderfinanzausgleich

Freie Wähler zu: Korrekturen am Länderfinanzausgleich

 

Aiwanger: „Länderfinanzausgleich mit Fingerspitzengefühl weiterentwickeln – Leistungsanreize stärken“

 

Angesichts der aktuellen Debatte um eine Neuordnung des Länderfinanzausgleichs fordert der Vorsitzende der Freien Wähler Hubert Aiwanger „eine Weiterentwicklung des Länderfinanzausgleichs mit Fingerspitzengefühl. Leistungsanreize – insbesondere bei eigenen Steuereinnahmen der Länder – müssen gestärkt werden. Wenn ein Land fast alle Steuermehreinnahmen abführen muss, wird es sich kein Bein ausreißen, diese auch zu erreichen. Das jetzige System erzieht streckenweise zur Unvernunft.“

Hubert Aiwanger warnte die drei Hauptgeberländer Bayern, Baden-Württemberg und Hessen aber davor, sich durch die Diskussion kurzfristig zu viel zu erhoffen und bei der eigenen Bevölkerung Erwartungen zu wecken, zumal das jetzige System bis 2019 festgezurrt sei. Zu schroffes Auftreten könne auch leicht als Wahlkampfgetöse und Ablenken von eigenen Fehlern gewertet werden, sagte Aiwanger mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und das Landesbankdesaster in Bayern. „Der Länderfinanzausgleich von Bayern nach Kärnten und von Bayern in die USA hat am meisten weh getan“, so Aiwanger mit Hinweis auf die Milliardenverluste beim Kauf der HGAA und der US-Immobilienkredite.


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