FREIE WÄHLER zur Verwendung der Studiengebühren

Angesichts der Anhäufung der Gelder aus Studiengebühren von 2007 bis Ende 2009 in Höhe von 106 Millionen Euro – wie von Wissenschaftsminister Heubisch kürzlich bekannt gegeben - fordert die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion erneut eine Abschaffung der Studiengebühren. Dr. Hans Jürgen Fahn, Mitglied im Hochschulausschuss des Landtags: „Es ist ein Skandal, dass nach wie vor knapp 100 Millionen Euro auf Halde liegen. Der Beweis dafür, dass die Studiengebühren weit höher sind als notwendig, könnte deutlicher nicht sein.“ Bereits im Januar hatte Fahn eine schriftliche Anfrage an das Ministerium gestellt. Aus deren Antwort ist nun hervorgegangen, dass noch keine Angaben zur Verwendung der Studiengebühren gemacht werden können, die Universitäten aber bis Ende 2010 99,8 Millionen Euro nicht verbraucht haben. Fahn moniert: „Die Studienbeitragseinnahmen allein aus 2010 betragen 152 Millionen Euro. Zugleich werden knapp 100 Millionen alte Beitragsgelder nicht abgerufen. Ein Irrsinn!“ Er fordert außerdem, die Studenten ausreichend und zeitnah über die Verwendung der Mittel zu informieren.

Die FREIEN WÄHLER sind der Auffassung, dass Studiengebühren einem zukunftsorientierten Bildungskonzept widersprechen. Fahn: „Bildung soll allen zugänglich sein, auch in Bayern.“ Neben Niedersachsen und Bayern haben alle Bundesländer die Studien-gebühren wieder abgeschafft oder werden dies in Kürze tun. Das Thema wird morgen im Plenum des Bayerischen Landtags behandelt.